Bei dem Gremium unter der Abkürzung STOA (Scientific Technology Options Assessment) handelt es sich um eine Lenkungsgruppe des Europäischen Parlamentes zur Zukunft von Wissenschaft und Technologie.

Auftrag des STOA-Ausschusses

Da viele der Themen, die im Europäischen Parlamentes entschieden werden, eine wissenschaftliche oder technologische Dimension haben, ist die Technikfolgenabschätzung ein Auftrag an diesen Ausschuss.[1] Der STOA-Ausschuss soll vor allem neue Technologien wissenschaftlich bewerten. Nach eigenen Aussagen stützt sich das STOA-Gremium auf unabhängige, unparteiische und zugängliche Informationen über Entwicklungen in Wissenschaft und Technologie, analysiert die Chancen, aber auch die damit verbundenen Risiken und ihre ethischen Implikationen.

STOA erfüllt seine Mission hauptsächlich durch die Durchführung von Technologiebewertungen und wissenschaftlichen Projekten sowie der Organisation von Veranstaltungen. Jedes Mitglied der Europäischen Parlamentes- oder Parlamentsgremium kann dem STOA-Gremium Vorschläge für die Durchführung von STOA-Aktivitäten unterbreiten. STOA arbeitet auch mit anderen parlamentarischen Gremien für Technologiebewertung zusammen.

Zusammensetzung und Rolle des STOA-Gremiums

Das STOA-Gremium ist ein Bestandteil der Struktur des Europäischen Parlaments. Er besteht aus 27 Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MEPs), die von elf Parlamentsausschüssen nominiert werden. Die Mitglieder des STOA-Ausschusses werden für einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren ernannt. Vorschläge für Berichte und Workshops können von Europaparlamentsausschüssen oder einzelnen Abgeordneten eingereicht werden. Anschließend werden sie von STOA diskutiert, gegebenenfalls angepasst und als STOA-Projekte genehmigt.

Thematische Schwerpunkte

Folgende STOA-Prioritätsbereiche sind für die derzeitige Wahlperiode (2019-2024) definiert: Künstliche Intelligenz und andere disruptive Technologien, „The Green Deal“, Lebensqualität, Wissenschaft, Technologie und Innovation, darüber hinaus allgemein gesellschaftliche, ethische, wirtschaftliche und rechtliche Herausforderungen.

Publikation zu 5G

Unter dem Titel „Health impact of 5G” ist im Juli 2021 eine STOA-Publikation erschienen, die sich mit den gesundheitlichen Wirkungen von 5G auseinandersetzt.[2] Der Bericht fasst Studien zu den Endpunkten Krebs und Fruchtbarkeit/Entwicklung zusammen und gliedert diese nach Frequenzbereichen. Daran schließen sich Forderungen an, die auf die Reduktion der Immissionen von Mobilfunksendeanlagen zielen. Weitere Studien auch zur 5G sind beauftragt.[3]

Der Bericht „Health Impact of 5G“ ist keine offizielle Stellungnahme des EU-Parlaments. Im Disclaimer des Berichts wird ausdrücklich betont, dass allein die Autorin für den Inhalt des Dokuments verantwortlich ist und dass es sich nicht um eine offizielle Position der EU handelt.

Kritik an STOA-Veröffentlichungen zum Mobilfunk

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) konstatiert methodische und inhaltliche Schwächen des Berichts. Die in dem Bericht bewerteten Studien würden wissenschaftliche Kriterien hinsichtlich der Qualität der Studien nicht berücksichtigen: „Die mangelhafte Qualität und damit Aussagekraft dieser Studien wurde von der Autorin in der Bewertung und Schlussfolgerung nicht ausreichend beachtet.“[4] Die Einschätzung des BfS lautet: „…die Risikobewertung des BfS (beruht) auf der Gesamtschau aller wissenschaftlichen Ergebnisse, wobei die Berücksichtigung der Qualität und damit die Aussagekraft der einzelnen Studien von grundlegender Bedeutung ist. Aus diesem Grund kommt das BfS hinsichtlich gesundheitlicher Wirkungen von hochfrequenten elektromagnetischen Feldern, inklusive 5G, zu dem Schluss, dass es keine wissenschaftlich gesicherten Belege für negative Gesundheitseffekte unterhalb der bestehenden Grenzwerte gibt“.[5]

Links zum STOA-Ausschuss:

https://www.europarl.europa.eu/stoa/en/about/stoa-network

https://www.europarl.europa.eu/stoa/en/about/history-and-mission

[1] https://www.europarl.europa.eu/stoa/en/about/history-and-mission

[2] https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2021/690012/EPRS_STU(2021)690012_EN.pdf

[3] https://www.europarl.europa.eu/cmsdata/237040/Ongoing%20STOA%20projects_23-06-2021.pdf

[4] https://www.bfs.de/DE/themen/emf/kompetenzzentrum/berichte/berichte-mobilfunk/stoa.html;jsessionid=B831A9079E0F724D40D247C5FCCD96C5.2_cid365

[5] https://www.bfs.de/DE/themen/emf/kompetenzzentrum/berichte/berichte-mobilfunk/stoa.html;jsessionid=B831A9079E0F724D40D247C5FCCD96C5.2_cid365