Basisinfo für Kommunen: Wie funktioniert der Informationsaustausch beim Mobilfunknetzausbau? Alle relevanten Dokumente auf einen Blick: Welche Vereinbarungen gibt es? Wozu haben sich die Mobilfunkunternehmen verpflichtet? Material speziell für Kommunen: Fragen …
Gemeinsam mit den drei kommunalen Spitzenverbänden – Deutscher Städte- und Gemeindebund, Deutscher Städtetag und Deutscher Landkreistag – hat das Informationszentrum Mobilfunk ein Nachschlagewerk zum rechtlichen Rahmen des Mobilfunknetzausbaus entwickelt.. Kommunale …
Im März 2024 gab das EU-Parlament grünes Licht für das Gesetz über künstliche Intelligenz (KI). Es soll sowohl für Sicherheit als auch für die Achtung der Grundrechte sorgen und Innovationen …
Die vier deutschen Mobilfunknetzbetreiber – Deutsche Telekom, O₂Telefónica, Vodafone, 1 & 1 Mobilfunk – haben gegenüber der Bundesregierung eine neue Selbstverpflichtung über Informations-, Kommunikations- und Gesundheitsschutzmaßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze …
Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) ist der „Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze“ (kurz: Mobilfunkvereinbarung) beigetreten. Diese Vereinbarung ist bereits 2001 zwischen den drei kommunalen …
Der jetzt erschienene 10. Bericht der Bundesregierung fasst die Forschungsergebnisse und Forschungsvorhaben in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie sowie in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen zusammen. Auf Grund eines …
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist politisch gewollt: Die Bundesregierung hat in ihrer Digitalstrategie das Ziel formuliert, dass möglichst überall eine moderne Mobilfunkversorgung zur Verfügung stehen soll. Die Lizenzbedingungen für …
Anlaufstellen für Verantwortliche in Landkreisen und Kommunen Unterstützung der Kommunen beim Mobilfunknetzausbau Umgang mit Konflikten vor Ort Die Bundesregierung hat den Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur weit oben auf ihrer Agenda stehen. …
Die kommunalen Spitzenverbände, das sind der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund, und die Mobilfunknetzbetreiber haben jetzt ihre Handreichung zur Mobilfunkvereinbarung neu vorgelegt. Das Dokument …
Der Mobilfunknetzausbau läuft in den meisten Kommunen nach dem bewährten Verfahren der kommunalen Abstimmung. Dabei können die Kommunen bei der Standortsuche auf Basis eines Suchkreises und des mit den kommunalen …
