Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, kurz Bundesnetzagentur oder BNetzA, ist eine Bundesbehörde und fungiert als oberste deutsche Regulierungs- und Aufsichtsbehörde für die soeben aufgezählten „Netzmärkte“. Ihre Kernaufgabe besteht darin, den Wettbewerb in diesen Märken aufrechtzuerhalten.
Organisatorisch ist die Bundesnetzagentur dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) unterstellt. In Bezug auf Telekommunikationsthemen untersteht sie dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Neben dem Energiemarkt und somit auch wichtigen Aspekten der Energiewende, der Überwachung der Brief- und Paketzustellung sowie des fairen Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur reguliert die Behörde insbesondere den Telekommunikationsmarkt in Deutschland.
Wettbewerbliche und technische Aufsichtsfunktion
Im Detail zählen zu ihren Aufgaben die wettbewerbliche Aufsicht – beispielsweise die Prüfung und Genehmigung von Tarifänderungen von Unternehmen, die eine beherrschende Stellung im jeweiligen Markt innehaben. Ein weiteres Beispiel ist die Regelung der Konditionen, unter denen marktbeherrschende Anbieter ihren Konkurrenten Zugang zu deren Netzen beziehungsweise Vorleistungsprodukten (zum Beispiel Teilnehmeranschlussleitungen im Festnetz) anbieten müssen. Gleichzeitig nimmt die Bundesnetzagentur auch Aufgaben bei der technischen Regulierung wahr. Im Telekommunikationsmarkt zählen dazu unter anderem die Mitarbeit in weltweiten Standarisierungsorganisationen und die Überprüfung, dass die dort entwickelten Standards von den Anbietern im Markt auch eingehalten werden.
Wichtige Rolle im Mobilfunkmarkt
Über Branchenkreise hinaus ist die Bundesnetzagentur insbesondere auch wegen ihrer zentralen Rolle bei der Vergabe von Funkfrequenzen bekannt. Zudem zählt die effiziente und störungsfreie Nutzung von Funkfrequenzen zu ihren Aufgaben – das beinhaltet nicht zuletzt, den sicheren und rechtskonformen Betrieb von Mobilfunksendeanlagen sicherzustellen. Auf der Grundlage der Bundesimmissionsschutzverordnung vergibt die Bundesnetzagentur Standortbescheinigungen für Basisstationen – vorausgesetzt, diese halten die gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte ein. Zur Information der Bürger stellt die Agentur außerdem die Standortdatenbank für Funkanlagen kostenfrei zur Verfügung, die im Internet unter http://emf.bnetza.de abrufbar ist. Kommunen und Behörden können auf ein umfangreiches EMF-Datenportal zugreifen.
Eine ebenfalls über die Telekommunikationsbranche hinaus wichtige Funktion der Behörde ist überdies die regelmäßige Erhebung von Marktdaten.
Interessensvertreter von Bürgern und Kunden
Viele Aufgaben der Bundesnetzagentur betreffen zudem direkt die Kunden und Bürger. Zu ihren Tätigkeiten in diesem Bereich zählen zum Beispiel die Überwachung und Durchsetzung von Regeln bei der Vergabe von Rufnummern etwa für Mehrwertdienste oder Auskunftsdienste – inklusive der Abmahnung von Unternehmen, die ohne Rechtsgrundlage unerwünschte Werbeanrufe durchführen. Ein weiterer wichtiger Tätigkeitsschwerpunkt der BNetzA ist zudem die Beratung der Bürger und Verbraucher über neue Regelungen und deren Auswirkungen sowie die Wahrung ihrer Interessen als Nutzer von Festnetz- und Mobilfunk-Angeboten. In diesen Bereich fällt auch die von der Bundesnetzagentur bereitgestellte „Breitbandmessung“, mit der Kunden die Geschwindigkeit ihres Internet-Anschlusses über einen längeren Zeitraum überprüfen können.
Deren Hintergrund: Wird die vertraglich zugesicherte Leistung nicht erbracht, haben Nutzer die gesetzlich verankerte Möglichkeit, bei Ihrem Anbieter das Entgelt für ihren Internetzugang zu mindern oder ihren Vertrag außerordentlich zu kündigen. Darüber hinaus stellt die Bundesnetzagentur für die Erfassung und Meldung von Funklöchern eine spezielle App für die Mobil-Betriebssystem Android und iOS zur Verfügung.
Die Breitbandmessung der BNetzA sowie ihre öffentlich bereitgestellten Ergebnisse finden Interessenten unter https://breitbandmessung.de
Zur Funkloch-App geht es unter https://breitbandmessung.de/mobil-testen