- Repräsentatives Gutachten untersucht die Umsetzung der Selbstverpflichtung im Zeitraum zwischen Juli 2021 und Juni 2023.
- Ergebnis: Der Netzausbau in Deutschland erfolgt nahezu einvernehmlich, Konflikte in den Kommunen sind seltener geworden.
- Der Informationsfluss zwischen Mobilfunkunternehmen und Kommunen ist etabliert und funktioniert gut.
Die Mobilfunknetzbetreiber halten die freiwillige Selbstverpflichtung, die sie bereits 2001 gegenüber der Bundesregierung abgegeben haben, ein. Das ist das Ergebnis der turnusmäßigen Überprüfung durch ein repräsentatives Gutachten des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu, Berlin). Das Gutachten wurde jetzt der Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, übergeben. Die neueste Erhebung zeigt, dass der Netzausbau in Deutschland weiterhin nahezu einvernehmlich mit den Kommunen erfolgt. Dies, obgleich es im untersuchten Zeitraum ein höheres Ausbau- und Modernisierungsvolumen gab. Das Konfliktniveau beim Mobilfunknetzausbau in Städten und Gemeinden bleibt niedrig. Besonders im ländlichen Raum nimmt der Netzausbau zu, während der Kleinzellen-Ausbau in den größeren Städten aufgrund geänderter Prioritäten der Unternehmen rückläufig ist.
Information über Ausbaupläne hat sich etabliert
Für den Bereich „Kommunikation und Partizipation“ wurde eine schriftliche Befragung der Kommunen zu ihrer Beteiligung bei den Mobilfunkstandortverfahren durchgeführt. Die Mobilfunkbetreiber haben sich verpflichtet, die Kommunen über ihre Ausbaupläne zu informieren. Rund 90% der Kommunen geben an, immer oder häufig über Pläne informiert zu werden.
Kleine Kommunen nutzen das Instrument der Alternativstandorte häufiger
Das Instrument der kommunalen Standortvorschläge hat an Bedeutung verloren und nur wenige Kommunen machen davon Gebrauch. Darunter fallen sowohl kommunale Liegenschaften als auch Hinweise zu anderen öffentlichen oder privaten Standortoptionen. In den mittleren Größenklassen (20.001 bis 200.000 Einwohner) liegt der Anteil der Kommunen, die immer Alternativvorschläge machen, zwischen zwei und zwölf Prozent. In den kleinsten Städten und Gemeinden (5.000 bis 20.000 Einwohner) geben 48 Prozent der Befragten an, dass von ihrer Kommune immer oder häufig Alternativvorschläge gemacht wurden.
Denkmal- und Landschaftsschutz sind Anlass für Diskussion
Konflikte bei Standortentscheidungen sind selten geworden, wenn sie auftreten, dann meist im Zusammenhang mit Neubauten. Die häufigsten Gründe sind Bedenken bezüglich des Landschafts- oder Stadtbildes sowie des Denkmalschutzes. Anwohnerproteste sind gegenüber 2021 um sechs Prozentpunkte gefallen und machen nun 21% der Konfliktursachen aus.
Verbraucherschutz und Verbraucherinformationen
Das Gutachten untersuchte auch, wie gut die Mobilfunkunternehmen die Verbraucherinnen und Verbraucher zum Themengebiet Mobilfunk, Gesundheit und Umwelt informieren. Geprüft wurden die Internetauftritte, die Informationsmaterialien sowie die Interaktionsmöglichkeiten mit den Unternehmen. In den meisten Punkten attestierten die Prüfenden den Unternehmen hohe Qualität. Positive Erwähnung erhielten die Podcasts und die Informationsvideos, die über das Informationszentrum Mobilfunk zur Verfügung gestellt werden.
Seit 2002 führt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der Mobilfunknetzbetreiber regelmäßige Umfragen in Städten und Gemeinden zum Thema Mobilfunk durch. Diese basieren auf der freiwilligen Selbstverpflichtung der Netzbetreiber gegenüber der Bundesregierung. Ziel ist es, die Sicherheit und den Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz zu verbessern sowie vertrauensbildende Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze zu fördern.
Veröffentlicht am 07.04.2025