Wie verbessert die Verbände­vereinbarung den Dialog über den Mobilfunknetzausbau?

<--break- />Im Juli 2001 haben sich die kommunalen Spitzenverbände - Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag sowie Deutscher Städte- und Gemeindebund - und die deutschen Mobilfunknetzbetreiber auf ein gemeinsames Vorgehen beim Netzausbau geeinigt. Diese Verbändevereinbarung ist der zentrale Dialogansatz für die Zukunft des Mobilfunks in Deutschland.

Wichtigstes Ziel der Verbändevereinbarung ist es, neue Mobilfunkstandorte einvernehmlich mit den Kommunen zu realisieren. Dabei werden die Belange der Städte, Kreise und Gemeinden und die der Netzbetreiber aufeinander abgestimmt. Durch eine umfassende Information der Kommunen und ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie durch eine enge Kooperation und offene Kommunikation mit der jeweiligen kommunalen Gebietskörperschaft finden die örtlichen Interessen Berücksichtigung. Auf diese Weise ermöglichen Unternehmen und Kommunen einen möglichst konfliktfreien Infrastrukturausbau.

Verbesserter Informationsaustausch über bestehende und zukünftige Mobilfunkstandorte

Die Mobilfunknetzbetreiber und die kommunalen Spitzenverbände betrachten die Bereitstellung aktueller Standortdaten als wichtige Information für die Kommunen. Da diese Daten vollständig bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) vorhanden sind, haben sich beide Seiten für eine Lösung in Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur eingesetzt. Seit 2002 können die Kommunen in der Standortdatenbank der Bundesnetzagentur sämtliche Daten zu allen ortsfesten Funksendeanlagen in Deutschland abrufen.

In der Verbändevereinbarung wird ferner festgeschrieben, dass jeder Mobilfunkbetreiber den Kommunen regelmäßige und am Informationsbedarf orientierte Gespräche zum aktuellen Ausbau- und Planungsstand anbietet. Diese Gespräche können auch auf regionaler Ebene und in Abstimmung mit den betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften erfolgen.

Kommunen und Betreiber befürworten einen direkten und schnellen Informationsaustausch auf der Fachebene. Jeder Betreiber benennt hierfür gegenüber den Kommunen einen Ansprechpartner, der für Fragen zur Mobilfunktechnik und zu Standorten des Mobilfunkbetreibers im Bereich der Kommune zur Verfügung steht. Ansprechpartner auf Seiten der Kommune ist der jeweilige Hauptverwaltungsbeamte, soweit nicht eine bestimmte Dienststelle benannt wird.

Gutachten: Kooperation erfolgreich und Informationsfluss verbessert

Die seit 2002 erstellten unabhängigen Gutachten ziehen eine positive Zwischenbilanz der mit der Politik getroffenen Vereinbarungen und deren Umsetzung. Seit Beginn der Selbstverpflichtung im Jahr 2001 hat sich insbesondere die Kommunikation zwischen Netzbetreibern und Kommunen bei der Standortfindung von Sendeanlagen deutlich entspannt. Die Zahl der Konflikte liegt inzwischen auf niedrigem Niveau.

Alle bisher veröffentlichten Gutachten können hier abgerufen werden.