Fragen & Antworten

Hier finden Sie Fragen und Antworten zu folgenden Themen:

Gibt es eine Wertminderung von Immobilien durch Mobilfunk?

Objektive Kriterien zur Bemessung eines möglichen Wertverlustes gibt es bislang nicht. Auch liegen hierzu nicht genügend Gerichtsurteile vor, um aus Einzelfällen auf eine generelle Bewertung schließen zu können.

Stand: März 2015

Berechtigt der Betrieb einer Mobilfunkbasisstation auf oder in der Nähe eines Mietobjektes zur Mietminderung?

Der Betrieb einer Mobilfunkanlage auf einem oder in der Nähe eines Mietobjektes berechtigt den Mieter weder zur Mietminderung noch steht dem Mieter ein mietrechtlicher Anspruch auf Unterlassung des Betriebes zu, soweit die Anlage die in Deutschland gültigen Grenzwerte einhält.

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Stand: März 2015

Werden Behörden und Anwohner über die Installation von LTE in ihrer Nachbarschaft informiert?

Die Mobilfunknetzbetreiber informieren die Kommunen entsprechend ihrer Selbstverpflichtung frühzeitig über geplante LTE-Sendeanlagen und streben an, die Standorte im Konsens festzulegen. Darüber hinaus informiert die Standortdatenbank der Bundesnetzagentur über alle Sendeanlagen.

Stand: August 2013

Wer überprüft die Einhaltung der Grenzwerte?

Die Überwachung der Einhaltung der Grenzwerte obliegt den Bundesländern. Darüber hinaus kontrolliert die Bundesnetzagentur die Emissionen (Aussendungen) von Funkanlagen. Sie erteilt für einen Funkstandort eine Standortbescheinigung, wenn für die konkrete Anlage die Einhaltung der Grenzwerte nachgewiesen wurde.

Stand: August 2013

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten für den LTE-Ausbau?

Für den LTE-Ausbau gelten die gesetzlichen Bestimmungen, u. a. des Baurechts und des Immissionsrechts, die auch für die übrigen Mobilfunkstandards Anwendung finden. Zusätzlich muss jeder Betreiber die umfangreichen Lizenzauflagen der Bundesnetzagentur einhalten.

Stand: August 2013

Wie informieren die Mobilfunkbetreiber die Öffentlichkeit über geplante Maßnahmen zum Aus- und Aufbau ihrer Mobilfunknetze?

Im Jahr 2001 haben die deutschen Mobilfunknetzbetreiber zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden – dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund – eine Vereinbarung getroffen, die den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze vorsieht.

Stand: August 2013
Stand: Januar 2014