Bürgerbeteiligung: Im Mobilfunk, bei Windkraft oder Stromtrassen

Bürgerbeteiligung ist ein Schlagwort, das heute immer öfter bei großen Infrastrukturprojekten fällt. Die Menschen wollen bei der Planung und Realisierung von Beginn an stärker eingebunden werden. Häufig fühlen sie sich in Planungsprozessen unzureichend beteiligt und schlecht informiert. Mittlerweile setzen Verwaltungen und Unternehmen auf eine aktive Beteiligung und Information der Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere die Mobilfunkbranche verfügt über langjährige Erfahrung bei Dialogprozessen im Rahmen des Netzausbaus und kann als Blaupause für ein gelungenes Modell gelten.

Der Begriff Bürgerbeteiligung ist keine Erfindung der 21. Jahrhunderts. Es existieren etliche formale Verfahren der direkten Beteiligung wie Wahlen, Bürger- oder Volksbegehren ebenso wie genau definierte Wege im Planungsverfahren. Bürgerinnen und Bürger können sich damit an Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen beteiligen. Darüber hinaus arbeiten Bundes- und Landesregierungen an weiteren neuen dialogorientierten Verfahren zur frühzeitigen Einbindung der Bürger in den politischen Prozess. Diese Verfahren sollen aber nicht die repräsentative Demokratie ersetzen, sondern werden als Ergänzung verstanden. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein Handbuch für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Auch die Länder erproben neue Formen der Beteiligung.

Die Mobilfunkbranche hat den Bedarf früh erkannt und bereits im Jahr 2001 eine Selbstverpflichtung erstellt, die auf Information, Kommunikation und Transparenz beim Netzausbau setzt. Mit den kommunalen Spitzenverbänden gibt es eine konkrete Vereinbarung, die die Mitsprache der Städte und Gemeinden beim Netzausbau regelt. Wie ernst die Telekommunikationsunternehmen die Aufgabe nehmen, lässt sich an der regelmäßigen unabhängigen Überprüfung der eingegangen Verpflichtungen ablesen. Die Maßnahmen – das haben die Gutachten dazu gezeigt - helfen, tragfähige Lösungen zu entwickeln und Konflikte zu minimieren. Nicht alle Konflikte lassen sich so vermeiden, aber die Zahl ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken und bewegt sich mittlerweile auf einem niedrigen Niveau. Alle Beteiligten bestätigen den Unternehmen eine verbesserte Information und würdigen die frühzeitige Einbindung.

Stand: Juli 2017