Netzausbau und Kommunen – neue Broschüre

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat ein umfangreiches Nachschlagewerk zum Thema Rahmenbedingungen beim Ausbau der Mobilfunknetze veröffentlicht. Speziell für kommunale Entscheider sind die Wege der kommunalen Beteiligung beim Ausbau der Netzinfrastruktur detailliert beschrieben. Welche Vereinbarungen gibt es? Welche länderspezifischen Regelungen? In welchem Rechtsrahmen ist der Mobilfunknetzausbau anzusiedeln?

Neben den immissionsschutzrechtlichen Regelungen für den Betrieb von Mobilfunkanlagen unterliegt die Errichtung einer Mobilfunksendeanlage bauordnungs- und -planungsrechtlichen Bestimmungen. Die Broschüre zeigt übersichtlich, wie sich die jeweiligen Landesbauordnungen unterscheiden und welche Besonderheiten es gibt. Gleichzeitig wird der Handlungsrahmen für die Mitsprache der Kommunen bei der Standortwahl skizziert und ein Ausblick auf den Ausbau der 5G-Netze gegeben. Auch die  Informationspflichten der Netzbetreiber beim Ausbau der Netzinfrastruktur werden dargestellt.

Insgesamt bietet die Broschüre einen ausführlichen Überblick, wer welche Rolle und Aufgabe beim Ausbau der Mobilfunknetze hat und welcher gesetzliche Rahmen gilt.  Unter dem Titel „Rahmenbedingungen beim Mobilfunkinfrastrukturausbau“ stellt das Deutsche Institut für Urbanistik die Broschüre kostenlos zum Download bereit.