Bundesregierung: Bestehende Grenzwerte schützen vor allen Risiken elektromagnetischer Felder

Die Bundesregierung hat bekräftigt, dass die gesetzlichen Grenzwerte für hochfrequente elektromagnetische Felder  „vor allen wissenschaftlich nachgewiesenen Risiken schützen“. Sie reagierte damit auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Darin war die Bundesregierung gefragt worden, wie sie die Einstufung hochfrequenter elektromagnetischer Felder als „möglicherweise krebserregend“ durch die International Agency for Research on Cancer (IARC) sowie eine aktuelle Empfehlung des Europarates zur Überprüfung der Grenzwerte bewertet.

In ihrer Begründung verweist die Bundesregierung darauf, dass die IARC-Einstufung auf Ergebnissen aus epidemiologischen Studien, vor allem der Interphone-Studie basiert, diese epidemiologischen Beobachtungen aber nur unzureichend beziehungsweise nicht durch experimentelle Befunde gestützt werden. Sie betont zudem, dass etwa zeitgleich zur IARC-Klassifizierung ein umfassender Review der Internationalen Kommission für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (ICNIRP) zu dem Ergebnis kommt, dass kein größeres Risiko für Hirntumore durch den Gebrauch von Mobiltelefonen besteht. Nach Auffassung der Bundesregierung sprechen „diese Ergebnisse … in Verbindung mit anderen wissenschaftlichen Untersuchungen zu diesem Thema zunehmend gegen die Hypothese, dass der Gebrauch von Mobiltelefonen Hirntumore bei Erwachsenen hervorrufen kann.“

Die Resolution des Europarates wird von der Bundesregierung kritisiert, da ihr „keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse zugrunde liegen“ und sich die Bewertung überwiegend auf den BioInitiative-Report bezieht, „der nicht die Kriterien und Vorgehensweisen von wissenschaftlichen Fachgremien erfüllt.“ Eine Änderung der geltenden Grenzwerte sei daher nicht erforderlich.